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Die UBI wies eine Zugangsbeschwerde gegen SRF wegen Nichtberichterstattung über die Medienkonferenz von ABF Schweiz, eine Popularbeschwerde gegen eine Sendung von Radio SRF über den Gaza-Konflikt und eine Zeitraumbeschwerde gegen die Berichterstattung von RTS im Vorfeld der eidgenössischen Abstimmung über zwei Mietrechtsvorlagen (Eigenbedarf und Untermiete) ab. Die Abweisungen erfolgten teilweise mit bloss knapper Mehrheit.

Bundespräsident Guy Parmelin hat bei einem Besuch in Kuwait gemeinsam mit Emir Sheikh Mishal Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah an das 60-jährige Bestehen diplomatischer Beziehungen zwischen der Schweiz und Kuwait erinnert. Er führte am Montag, 2. Februar 2026, zudem ein Gespräch mit dem Kronprinzen Sheikh Sabah Al-Khaled Al-Sabah und traf Repräsentantinnen und Repräsentanten von Schweizer Unternehmen.

Der Bundesrat verfolgt die Entwicklungen zur weiteren Bewältigung der Brandkatastrophe von Crans-Montana eng, lässt sich regelmässig über den Stand der Arbeiten informieren und diskutiert offene Fragen. Die Generalsekretärenkonferenz unter der Federführung der Bundeskanzlei wurde vom Bundesrat am 8. Januar 2026 mit der Wahrnehmung von Koordinationsaufgaben bei der Bewältigung der Brandkatastrophe von Crans-Montana beauftragt. Die Gesamtkoordination der Folgearbeiten auf Stufe Bund erfolgt somit in den ordentlichen Strukturen.

Kulturgüter haben nicht nur künstlerischen und historischen Wert, sie sind auch identitätsstiftend für die Gesellschaft und die Schweiz. Notlagen können Kulturgüter genauso bedrohen wie Wasser- oder Feuerschäden. Auch in bewaffneten Konflikten wird das kulturelle Erbe eines Landes oft gezielt angegriffen. Zur Verstärkung des Kulturgüterschutzes veröffentlicht das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) eine neue, digitale Vorlage, die kulturellen Institutionen und verantwortlichen Personen ermöglicht, Schutzmassnahmen für die in ihrer Obhut stehenden Kulturgüter zu planen.

BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 15.01.2026 und dem 31.01.2026 publizierte Artikel.

Metallische Gläser sind neuartige Materialien für Anwendungen im Weltraum, aber auch in der Medizin und in der Uhrenindustrie. Um ihre Eigenschaften besser zu verstehen und ihre Herstellung zu erleichtern, führen Empa-Forschende in Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumorganisation ESA mehrere Versuche an Bord der Internationalen Raumstation ISS durch.

Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Kurslisten sowie die Listen Gratisaktien 2025 aktualisiert.

Der folgende Text sollte am Donnerstag, 1. Januar 2026 traditionsgemäss am Mittag ausgestrahlt werden. Doch nur wenige Stunden zuvor hatte die Schweiz kurz nach dem Erwachen von den verheerenden Folgen des tödlichen Brands erfahren, der nach Mitternacht in einem öffentlichen Lokal der Walliser Gemeinde Crans-Montana ausgebrochen war. Diese Brandkatastrophe kostete 41 Personen das Leben und forderte 115 Schwerverletzte, darunter vor allem Jugendliche und junge Erwachsene. Es handelt sich um eine der schlimmsten Tragödien in der jüngeren Geschichte der Schweiz. Angesichts dieses schrecklichen Ereignisses und aus Respekt vor den Opfern hat Bundespräsident Guy Parmelin entschieden, auf die Ausstrahlung dieses Textes ganz zu verzichten. Der Text wird aber dennoch archiviert, um als lebendiges Zeitzeugnis zu dienen. Am Freitag, 9. Januar 2026 fand ein nationaler Trauertag im Gedenken an die Schweizer und ausländischen Opfer dieses tragischen Unglücks statt.

Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Delegiertenversammlung der FDP. Die Rede wurde auf Deutsch und Französisch gehalten. Es gilt das gesprochene Wort.

Änderung des Postgesetzes (Aufhebung der Wettbewerbsverzerrung bei der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse)Das Parlament hat im Dezember 2024 die Motion 24.3818 KVF-N angenommen, die verlangt, die Zustellermässigung für die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse künftig auch zu gewähren, wenn die Exemplare von einer privaten Anbieterin zugestellt werden. Die Umsetzung erfordert in einem ersten Schritt Anpassungen im Postgesetz.Datum der Eröffnung: 28. Januar 2026Vernehmlassungsfrist: 5. Mai 2026

Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat am 29.01.2026 Anhang 28 der Verordnung angepasst. Dabei wurde die Preisobergrenze für russisches Rohöl von USD 47.6 auf USD 44.1 gesenkt. Die neue Preisobergrenze tritt am 1.02.2026 in Kraft.

Das revidierte PEM-Übereinkommen ist ab 1.2.2026 anwendbar (Abkommen der Zone 1).